Wer schafft Werte, wer eignet sie sich an. (“Wertedebatte” einmal anders)

 

Das ist das Thema von Mariana Mazzucatos neuem Buch „The Value of Everything. Making and Taking in the Global Economy“, Allen Lane, UK 2018. Mazzucato hat in ihrem 2013 erschienen Bestseller „The Entrepreneurial State“ empirisch anhand vieler Fallbeispiele aufgezeigt, dass Innovationen nicht das Werk von Einzelkämpfern sind, sondern zumeist auf staatlichen Vorleistungen oder sogar staatlichen Erfindungen beruhen. Damit will sie dem in der modernen Wirtschaftspolitik verpönten Staat zu seiner ihm nach ihrer Meinung zukommenden viel größeren Wertschätzung verhelfen. Sie wendet sich also zurecht gegen das dümmliche, aber weit verbreitete Dogma „Mehr Privat – weniger Staat“ (auch hierzulande bekannt).

In ihrem neuen Buch geht sie weiter und fordert nicht weniger als eine neue, grundlegende Diskussion über „Werte“ im Wirtschaftsleben, also was tatsächlich Werte für die Bevölkerungen schafft, im Gegensatz zu jenen Aktivitäten, die geschaffene Werte absaugen, sie sich aneignen, und sich in der Öffentlichkeit selbst als die wichtigsten Urheber von Werten ausgeben. Damit schaffen es US-amerikanische CEOs, heute das 350-fache des Einkommens ihrer Beschäftigten zu lukrieren, schaffen es auf öffentlichen Erfindungen aufbauende Unternehmer, Milliarden zu scheffeln, schaffen es riesige Finanzkonglomerate und ihre Managements, große Teile des von der arbeitenden Bevölkerung und tatsächlich investierenden Unternehmern geschaffenen Werte über monopolartige Renten an sich zu ziehen und absaugen.

Mazzucato macht eine leicht verständliche Tour d‘horizon über die Wirtschaftstheoriegeschichte, um aufzuzeigen, wie unter früheren Paradigmen die Grenzen zwischen produktivem (also wertschaffenden) und unproduktiven (also wertverbrauchenden) Sektoren gezogen wurden – und wie sich die Kriterien dazu verändert haben. Sie zeigt auf, dass bis zur Beginn des 20 Jahrhunderts dafür objektive Maßstäbe herangezogen wurden, und die Werttheorie das Kernstück der ökonomischen Wissenschaft bildete. Seither gelten subjektive Maßstäbe dafür, was Wert hat und was nicht, und Diskussionen über produktiv/wertschaffend und unproduktiv/wertabsaugend sind aus der ökonomischen Diskussion weitestgehend verschwunden.

Bei den Merkantilisten (17. Jahrhundert) bildet Gold allein die wichtigen Werte, dieses kann nur durch Handel, und zwar durch Exportüberschüsse (wenn ein Staat selbst keines hat) angehäuft werden. Daher sind Kaufleute, Bauern, Seeleute, Soldaten und Handwerker wertschaffend, Adelige, Kirchenpersonal, Beamte, Advokaten und Umherstreunende unproduktiv. Bei den Physiokraten (18.Jh.) kommt aller Wert vom Land, nur Bauern und Bergleute sind wertschaffend, alles andere (unbezahlte Haushaltsarbeit, Industrie, Dienstleistungen und Regierung) ist nicht produktiv. In der ökonomischen klassischen Theorie (Ende 18./19.Jh) kommt aller Wert von der Arbeitskraft. Adam Smith, David Ricardo und Karl Marx vertreten alle eine Arbeitswertlehre. Dabei werden Landwirtschaft, Bergbau, Bauwesen und Industrie und Handwerk als produktiv eingestuft, Dienstleistungen, Haushaltsproduktion und Regierung als unproduktiv. Man beachte, dass die Einstufung durch den „Adam und den Schmied“ der Ökonomie (Adam Smith) des Staatssektors als unproduktiv zweihundert Jahre später von den Regierungen Thatcher und Reagan (und anderen) als Argument für ihre Staatsablehnung zitiert wurde. Bei Marx kommt auch noch die Zirkulationssphäre in den produktiven Bereich. Ebenso wie Ricardo unterscheidet er zwischen Profit als legitimen Preis für Kapitaleinsatz und Risikotragung und Renten, die „unverdient“ sind, also wertvernichtend, bzw. wertabschöpfend sind.

Erst gegen Ende des 19. Jahrhunderts basieren die „Marginalisten“ (Marshall, Jevons, Menger, etc.) in der Neoklassik ihre Werttheorie auf subjektiven Einschätzungen durch Konsumenten: damit fällt die Unterscheidung zwischen produktiven und unproduktiven Sektoren weg. Alles was geschaffen wird, ist produktiv, sein Wert hängt von der (wechselnden) Einschätzung des Konsumenten ab. Da Ressourcen und Einkommen knapp sind, wägt der rationale Konsument ab: kostet das Ding mehr als es „mir wert“ ist, dann lasse ich es; kostet es weniger, dann kaufe ich es. Der Preis, durch Angebot und Nachfrage bestimmt, bestimmt letztlich den Wert – eine diametrale Umkehr „klassischen“ Denkens. Der Preis bestimmt auch, wieviel von einem Gut erzeugt wird. Wettbewerb (diese Theoretiker gehen von vollkommenem Wettbewerb aus) führt dazu, dass der Grenznutzen den Preis bestimmt und „den Markt“ perfekt reguliert.

Mazzucato bringt als Beispiele die neuerdings so skandalösen Preise für bestimmte Krebsbekämpfungsmittel oder Diabetes, bei denen – weit über die Produktionskosten hinausgehend – von Firmen Preise von 1 Mill $ für eine Jahreskur berechnet – und von den Krankenversicherungen bezahlt – werden. Argument: es seit berechtigt, den Preis für dieses Produkt so hinaufzusetzen, da dieser den „Wert für die Gesellschaft“ darstelle, also etwa geschätzt durch das Einkommen, das die Familie des Patienten verlieren würde, wenn er stirbt. Bei Medikamenten gegen ansteckende Krankheiten und Epidemien wirkt dieses Argument noch viel „einleuchtender“. Diese Preissetzung bestimmt dann den „Wert“ des Produkts, wobei der preissetzende Unternehmer offenbar sich selbst als Schiedsrichter für gesellschaftliche Wertschätzung sieht. Ähnlich wie hier haben kürzlich die CEOs der großen Internet-Plattformfirmen vor dem US-Kongreß argumentiert, als sie von den Abgeordneten über die Berechtigung ihrer exorbitanten Einkommen und Vermögen befragt wurden. Jede von uns kann dieses Experiment selbst anstellen, indem sie ihr bekannte oder unbekannte „Firmenkapitäne“ nach ihrem Einkommen und ihrer Berechtigung dafür befragt. Warum aber eine mehr als Hundertfache Vervielfachung der Relation CEO-Einkommen zu „normalen Angestellten“ innerhalb der letzten 30 Jahre geschehen ist, darf dann nicht erfragt werden.

Der langen Rede kurzer Sinn: Mazzucato meint, dass diese Vernachlässigung einer Diskussion, wer tatsächlich Werte schafft und wer nur von anderen geschaffene Werte sich selbst – in riesigem Ausmaß – aneignet, für unsere derzeitige Wirtschaftsmisere verantwortlich ist: sowohl die Umweltkrise, also auch die immer ungerechter werdende Einkommensverteilung gehen auf vollkommen falsche Wertzuordnungen zurück. Und letztlich habe dies auch dazu geführt, dass der Staatstätigkeit (auch in der Volkswirtschaftlichen Gesamtrechnung) viel zu wenig „Wert“-Schätzung geschieht und der Staat wie selbstverständlich zwar als Erbauer der notwendigen Infrastruktur, als Bereitsteller ausgebildeter Arbeitskräfte, als Garant für Eigentumsrechte, etc. also als Voraussetzer und Ermöglicher privaten Gewinnes gesehen wird – sich aber sonst gefälligst aus der Wirtschaft heraushalten soll. Also im Ökonomen-Jargon: Ja für den Staat als Anbieter von Öffentlichen Gütern und allenfalls noch als Reparierer von durch den Privatsektor erzeugten negativen Externalitäten (etwa Umweltprobleme), aber nicht mehr. Und das ist Mazzucatos zweites Anliegen: die Anerkenntnis, dass jeder gesellschaftliche Wert nicht vom genialen Unternehmer und Erfinder allein, sondern von einem Kollektiv aus Arbeitskräften, Unternehmern, Ausbildnern und staatlichen Akteuren (alles „Stakeholder“) geschaffen wird, womit all diese ihren je „juste retour“, ihren gerechten Anteil, als Remuneration erhalten sollten. M. meint, dass eine grundlegende Diskussion darüber, was gesellschaftliche Werte darstellt, nötig sei als Voraussetzung, das Wirtschaftssystem auf „das größte Glück für die größte Bevölkerungszahl“ (Jeremy Bentham) auszurichten.

Vom Erkenntnisinteresse her ist Mazzucatos Argument überzeugend. Ihrem Buch fehlt jedoch ein polit- und machtökonomischer Strang. Warum hat sich die Marginalrevolution durchgesetzt, in wessen Interesse war sie? Sie zitiert zwar Karl Polanyi, der ua. Argumentiert hat, dass jeder „Markt“ von der öffentlichen Hand geschaffen und in diesem Kontext agiert, geht aber nicht auf die Interessen und Macht derer ein, die vom derzeitigen „System“ massiv profitieren – und es daher nicht so leicht aufgeben werden. Es ist richtig, auf die unterschiedlichen Paradigmen der letzten 400 Jahre hinzuweisen, warum aber das eine ein anderes ablöst, welche Hindernisse da zu überwinden sind, wie sich neue Paradigmen durchsetzen – dazu schweigt sie. Damit bleibt sie beim „Prinzip Hoffnung“ stecken. Folgerichtig fordert sie im letzten Abschnitt auch eine „Ökonomie der Hoffnung“, welche die Bedürfnisse von allen Menschen und der Umwelt befriedigt.

Die Analyse ist scharfsinnig und folgerichtig, in der Umsetzungsmöglichkeit bleibt Mazzucato, die jedoch auch als Unterstützerin von Jeremy Corbyn agiert (hat?) vage. Schade! Dennoch ist das Buch auch interessierten Laien zu empfehlen, da es die wissenschaftstheoretischen Grundlagen unseres Wirtschaftssystems im historischen Kontext leicht lesbar aufzeigt.

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Heißer Frühling in Oper und Theater

Erszan Mondtag, vielfach ausgezeichneter „junger“ Regisseur verharmlost Aischylos Orestie in seinem Festwochenbeitrag im Theater an der Wien: die DarstellerInnen treten alle im wuscheligen Maus- oder Rattenkostüm auf, deklamieren Walter Jens wunderschöne Übersetzung, und lassen diesen Zuseher vollkommen ratlos – und wütend – zurück: Ebenso unverständlich wie diese Idee ist die Darstellung von Baby Kassandra als greinendes Rattenbaby (oder Mausbaby). Wenn ich an Anti Nunes Romeros wunderbare Inszenierung im Burgtheater vor einem Jahr denke, in der die Geschichte aus Sicht der Erynnien erzählt wurde, kommt mir das Weinen. Der Auftritt des Orest, der dann in Manier eines alten Griechischprofessors seinen Text statisch deklamiert, gibt den Rest.

Der sonst von mir überaus geschätzten Kammeroper ist die Inszenierung meiner Lieblingsoper „Cosi fan Tutte“ vollkommen mißlungen. Sie wird, trotz Text und Musik zum Gegenteil, hier als opera buffa inszeniert, als Lachnummer, so halt eine Verwechslungs- und Verkleidungskomödie am Programmzettel steht. Die Tragik des Geschehens, dass die „launige“ Wette der Jungverliebten, provoziert vom sinistren Don Alfonso, ihre Liebe und damit ihr Leben zerstört, geht im launigen Gelächter aller unter. Mag ja sein, dass man das so sehen kann – dennoch wird diese Inszenierung da Ponte und Mozart nicht gerecht. Wunderschöner Gesang, vor allem der Damen, aber auch Don Alfonsos macht leider den Eindruck der Falsch-Inszenierung nicht wett.

A propos Gesang: die musikalisch schwache Oper Camille Saint Saens „Samson et Dalila“, die bis auf zwei schöne Arien musikalisch relativ einfallslos daherkommt, wird durch den grandiosen Roberto Alagna als tragischer Samson, aber auch die weitgehend wunderbar singende Elina Garancia vergoldet. Leider wirkt die Oper wie Stückwerk, eindimensionale Chorgesänge, verwirrende Nebenschauplätze sind Argument genug, dass die Oper – nicht nur bei uns – selten aufgeführt wird. Die hiesige Regie (Alexandra Liebke) tut das Ihre, um die Oper nicht zum Leuchten zu bringen: einzig die Darstellung der Dalila zu Beginn des 2. Aktes, als sie auf Samson wartet und in einem erleuchteten Fensterausschnitt – sonst alles dunkel – sitzt, macht ihre Zerrissenheit zwischen rächender Megäre und vielleicht doch Liebender sichtbar. Aber bitte: was soll die Idee, dass die Verführung Samsns in einem leeren Zimmer, in dem nur eine volle Badewanne steht, in welcher die beiden pritscheln? Was soll die Idee, in der unnötigen Ballettszene hüftwackelnde statt bauchtanzende Frauen zu arabischer Musik tanzen zu lassen? Gelungen ist nur die Schlußszene, in der betuchte Festgäste (gekleidet in Saint-Saens-Zeit) das Martyrium des Samson als Event-Spektakel belachen und erleben. Dass die Verdoppelung von Samson dann mit dem eigenen Körper Feuerzauber spielt, ist für die Zerstörung des Philister-Tempels durch den sterbenden Samson vollkommen unnötig. Marco Armiliato dirigiert in bester Stimmung und sehr dynamisch das Staatsopernorchester. Neben den Hauptprotagonisten ist auch Carlo Alvarez als Oberpriester sehr positiv zu erwähnen. Alagna aber hat Garancia diesmal ausgestochen, obwohl deren nunmehr (?) tieferer Mezzo in den lyrischen Szenen wunderschön wirkt.

Umberto Giordanos „Andrea Chenier“ in der Staatsoper erzeugt zwiespältige Gefühle: wieder einmal eine alte Schenk-Inszenierung (109.!!! Aufführung), die angegraut wirkt, aber doch funktioniert. Mit Jonas Kaufmann als Andrea ein angekündigter Superstar, der aber vor allem anfangs leicht indisponiert (heiser) wirkt und erst gegen Ende seine volle Kapazität, sowohl als Sänger als auch als Schauspieler erreicht. Er wird aber eindeutig ausgestochen von der grandiosen Anja Harteros als Maddalena, die unheimlich berückend singt und spielt. Sie strahlt auf der Bühne Würde, Verzweiflung, Liebe und Hingabe äußerst eingehend aus. Die vielen anderen Rollen sind sehr gut besetzt. Wieder dirigiert der quirlige, aber präzise Marco Armiliato, anfangs vielleicht zu laut (Kaufmann hat hier Problem gehört zu werden), aber im weiteren wunderschön die tollen Sänger unterstützend. Der Chor singt und spielt hervorragend, das Orchester ebenso. Dennoch: vielleicht leistet sich die neue Operndirektion einmal eine Neuinszenierung dieser wichtigen (trotz einiger Schwächen) Revolutionsoper.

 

 

Christoph Marthalers Skurril-Stück “Tiefer Schweb” ist eine marthalersche Ansammlung von Absurditäten, tiefsinnigen Parabeln und von hervorragenden Schauspielern vorgebrachten Gesängen, Geräuschen, Verhaltensweisen – und vielem mehr. Während auf 8 Bodenseeschiffen Migranten auf ihren Status warten, sind in einer Druckkammer am tiefsten Punkt des Bodensees 8 Ausschussmitglieder der drei Bodensee-Anrainerstaaten damit beschäftigt, die grundsätzlichen Regeln für diese Migranten festzulegen. Die Bürokratie wird entsprechend Marthaler auf die Schaufel genommen (als selbst früher tätiger Bürokrat finde ich, dass M. hier ein stimmiges Sittenbild gelungen ist), einzelne Ausschussmitglieder ergehen sich im Aufzählen von Geschäftsordnungspunkten, in der Selbstdarstellung ihrer Bestellung zum Ausschussmitglied, in unerklärlichen Aktivitäten. Immer wieder steigt der Druck, die Backen der Mitglieder blasen sich auf, sie torkeln herum, bis einer das Druckausgleichsrad findet, an ihm dreht – worauf alles seinen “normalen” Gang weitergeht. Mit Pamino, einem aus Illyrien stammenden Mikrobiologen, wird der Wertekanon Bayerns – als Aufnahmsprüfung für den Flüchtlingsstatus, durchexerziert, er muss die Zusammensetzung und Rezeptur von Weißwurst deklamieren und dann einen Schuhplattler vorführen, wird dann darauf hingewiesen, dass er erst nach Wieder-Ablegen aller Prüfungen als Mikrobiologe wird arbeiten dürfen – und legt dann eine Probe seines Könnens ab, indem er mitteilt, dass das Wasser des Bodensees zu 67% mit Bakterien verseucht ist, und man ihm daher nicht zu nahe kommen sollte. Dies hindert die anderen Ausschussmitglieder nicht daran, daraus mehrere Schlucke zu tun. Textzitate von Schikaneder, Bachlieder, gefühlte 25 Strophen des wunderschönen Sommerlieds von Max Bruch, sowie eine besonders originelle Chorwiedergabe durch Urinale machen die Druckkammer, die voll holzgetäfelt mit riesigem Kachelofen in der Ecke, durch den Protagonistinnen in die Kammer steigen zum Chaosraum. Erheiternd, manchmal tiefsinnig, manchmal etwas lang (die Urinierszene), aber sehr erfreulich: Theater wieder einmal ganz anders: Marthaler hat nicht enttäuscht.

Sehr interessant war im Rahmen der Festwochen die “Winterreise“, die Schuberts deprimierenden Liederzyklus mit dem Schicksal von Flüchtlingen in Ungarn kombiniert. Die Klavierbegleitung ist auf Orchester von Hans Zender umarrangiert, ganz leicht in einigen Passagen verändert. Ein Sänger, als Flüchtling in einer herabgekommenen Unterkunft angekommen, singt die Lieder, auf einer Leinwand werden Bilder von Flüchtlingen in Ungarn in verschiedenen Phasen sehr eindrucksvoll gezeigt. Das Ganze wurde vor der 2015 Flüchtlingswelle gemacht, nur der Marsch der Flüchtlinge entlang der Autobahn nach Österreich zeigt die Massenmigration. Das Eindrucksvolle an den Fotos ist, dass sie jeweils einzelne Gesichter und Personen in ihrer Verzweiflung, ihrer Vereinsamung, ihrer Hilflosigkeit, aber manchmal auch Solidarität zeigen, sie also jeweils als einzelne Menschen wahrgenommen werden. Die Parallelen zur Original-Winterreise und dem Schicksal des Wanderers sind verblüffend. Über die Inszenierung zu einzelnen Liedern kann man natürlich streiten, ebenso darüber dass der Sänger nicht Fischer-Dieskau oder Mark Padmore oder Ian Bostridge ist – und einen doch starken ungarischen Akzent in die Lieder bringt – dennoch ist es ein gelungenes Experiment. Der Akzent darf auch als geplant interpretiert werden, eben als den “Fremden” bezeichnend.

Im Akademietheater spielen sie “The Who and the What” von Ayad Akhtar, bei dem es um Generationenkonflikt, Frauenemanzipation und Familienzusammenhalt in einer pakistanisch-stämmigen (auf der Oberfläche voll integrierten) Familie in den US-Südstaaten geht. Der Vater, ein erfolgreicher Taxiunternehmer, gibt ohne deren Wissen Kontaktanzeigen bei muslimlove.com (witzig!!) für seine ältere, brillante, Harvard-studierte literarisch veranlagte Tochter auf und weist ihr einen konvertierten “Weißen” zu, den sie auch akzeptiert. Sie ist dabei, ein Buch über den Propheten “als Mensch” zu schreiben und dabei besonders die Rolle der Frauen (M. hatte 7) und der Sexualität zu betonen – ein Skandal für ihren Vater, der zufällig das Manuskript in die Hände bekommt. Das Ganze erinnert an Rushdies “Satanische Verse”, als der Vater ihr ihr aus seiner Sicht todbringendes Verhalten (in Pakistan) für ihre “Blasphemie” nahebringt. Da sie sich weigert, das Manuskript zu vernichten, verbannt er sie aus seinem Haus. Ihre jüngere Schwester, von eher geringem intellektuellen Interesse, heiratet inzwischen ihren muslimischen Jugendfreund, liebt aber heimlich einen “Weißen”. Nach zwei Jahren kehrt die ältere Tochter heimlich zurück, konfrontiert den fast gebrochenen Vater mit ihrer Schwangerschaft und dem Erfolg ihres Buches – und alles löst sich in Wohlgefallen auf: Vater und Tochter sind ver”söhnt”, obwohl der Wunsch an Allah, es möge ein Enkelsohn sein, nicht in Erfüllung geht, die jüngere Tochter darf ihren Gatten verlassen – und die Toleranz Familienliebe siegt. Das Happy End ist ein bisschen zu hollywoodesk, auch wenn das Stück insgesamt interessant ist. Dennoch bleibt ein schaler Nachgeschmack: es wirkt wie ein Stück, das sich ein westlicher Autor über die Vorkommnisse einer muslimischen Familie im Westen vorstellt: die Konflikte wirken zu orchestriert und konstruiert – auch wenn sehr offen über diverse sexuelle Praktiken – unter den Töchtern – geredet wird. Darstellerisch ist absolut nichts auszusetzen, die vier Personen spielen ganz ausgezeichnet, auch die minimalistische Inszenierung – einzige Requisiten sind ein riesiger orientalischer Wandteppich und ein paar Sesseln, die immer wieder für die ständig auf der Bühne anwesenden Protagonisten für deren Auftritte in die Mitte geschoben werden – passt. Ein allzu gefälliger Nachgeschmack bleibt.

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Trump der Disruptor

 

Disruption

„Disrupt“ ist das neue Schlagwort für Unternehmensaktivitäten, die einen bestimmten Markt „durcheinanderbringen“ und aufmischen. Im besten Fall betreiben sie damit im Schumpeter‘schen Sinn „kreative Zerstörung“ und Innovation1, im schlechtesten Fall nur Zerstörung des Bestehenden. Der Begriff wird vor allem für Unternehmen der Digitalwirtschaft angewandt.

Die vielfältigen Handelsaktivitäten Donald Trumps weisen ihn als „Disruptor“ der globalen Handelsordnung aus. Am ersten Tag nach Amtsantritt hat er das ausverhandelte Transpazifische Handelsabkommen (TPP mit 11 Ländern) aufgekündigt, welches das Ziel hatte, die USA im Asienhandel zu stärken und Chinas (kein Mitglied) Aufstieg Paroli zu bieten. Gleich danach kündigte er an, NAFTA, das nordamerikanische Freihandelsabkommen mit Kanada und Mexiko neu, und zwar zugunsten der USA verhandeln zu wollen, da das bestehende Abkommen die USA unfair ausnütze. Diese Verhandlungen laufen derzeit noch. Das Abkommen mit der EU (TTIP), ebenfalls weitgehend ausverhandelt, liegt auf Eis, weil Trump kein Interesse daran hat, aber auch, weil es in der EU selbst (vor allem in Deutschland und Österreich) massive NGO-Proteste gegeben hatte, denen sich auch einige politische Parteien und Regierungen angeschlossen haben. Weiters hat Trump gedroht, aus der Welthandelsorganisation (WTO) austreten zu wollen, die die globalen Mindeststandards für Außenhandel definiert. Realpolitisch hat er die WTO schon teilweise lahmgelegt, da er sich weigert, neue Richter für die Berufungskammer des WTO-Streitbeilegungsmechanismus zu benennen, wodurch bei routinemäßigem Ausscheiden zweier Richter im Herbst 2018 das Gremium beschlussunfähig sein wird.

Und dann hat er vor kurzem weltweit Zölle auf Stahlprodukte (10%) und Aluminium (25%) eingeführt, mit dem Ziel, einerseits China zu treffen, andererseits in der Hoffnung, dass diese Zölle zum Wiedererstarken der amerikanischen Stahlindustrie führen würden. Interessanter Weise aber treffen diese Zölle hauptsächlich Verbündete der USA, deren Hauptlieferanten Südkorea, Brasilien, Türkei und Australien, aber auch die EU, neben China, sind. Diese Zölle hat er dann zeitweise für die NAFTA-Partner und die EU ausgesetzt, verwendet aber die Drohung, die Aussetzung zu beenden als Verhandlungsargument, um einerseits bei NAFTA bessere Bedingungen zu bekommen, und andererseits von der EU Konzessionen zu erhalten, die den hohen Handelsbilanzüberschuss der EU gegenüber den USA (ca 120 Mrd $ pro Jahr) einbremsen oder sogar umkehren sollen. Mit Südkorea hat er bereits ein für die USA günstiges Abkommen geschlossen2. Und ihm damit die Zölle erspart Für die EU hat Präsident Trump eine Aussetzungsfrist auf 1. Juni verlängert: die Karotte schwingt vor der Nase, die Unsicherheit (von Trump offenbar erwünscht) bleibt. Auf angekündigte Retorsionsmaßnahmen Chinas hat Trump gedroht, China-Exporte im Ausmaß von 100 Mrd $ mit Zöllen zu belegen. Er will von China Exportreduktionen von 200 Mrd $ erreichen, um damit Chinas Exportüberschuss gegenüber den USA von derzeit 335 Mrd $ zu reduzieren. Es scheint, dass China hiebei Konzessionen letztlich zugesagt hat, nachdem Trump versprochen hat, die Belieferung des größten chinesischen Telekomkonzerns (ZTE) mit US-Vorprodukten weiterhin zu gewährleisten, obwohl ZTE zugegeben hat, die Sanktionen gegen Nordkorea und Iran verletzt zu haben. Letztlich hat Trump angedroht, massive Wirtschaftssanktionen gegen den Iran durchzusetzen, und wird damit auch europäischen Firmen, die mit dem Iran Geschäfte machen treffen, da er ihnen den weiteren Marktzugang in die USA verwehrt. Viel mehr Disruption geht nicht.

Das soll nicht heißen, dass nur die USA an der Zerstörung des globalen Welthandelssystem arbeiten. Auch China betreibt massiv unzulässige Beschränkungen des Marktzuganges, überschwemmt die Weltmärkte mit zu billigem Stahl („Dumping“), hat wiederholt seine Zusagen als WTO-Mitglied (seit 2001) nicht eingehalten, und verletzt immer wieder die Technologie-Eigentumsrechte von ausländischen Unternehmen in China. Dennoch: China geriert sich nach außen zumindest als „Hüter der WTO“ – wie immer glaubhaft diese Beteuerungen sind. Trump gefällt sich in der Rolle des Disruptors.

Neuer Merkantilismus

Trump und seine Berater haben ein einfaches und ökonomisch falsches Bild vom Außenhandel: Defizite interpretieren sie als Schwäche, bzw, gelten als „unfaire“ (gegenüber den USA) Bedingungen in Handelsabkommen. So als ob die USA, als größte und mächtigste Wirtschaft der Welt, als wichtigster Regelsetzer der globalen Nachkriegsordnung, es sich gefallen hätten lassen, unfair behandelt zu werden. In diesem Weltbild geht es darum, möglichst einen Exportüberschuss zu erzielen, dann ist man stark. Diese Wirtschaftsstrategie, genannt „Merkantilismus“, herrschte im Frankreich des 16. und 17. Jahrhunderts vor, unter seinen absolutistischen Königen, die Exporteinnahmen brauchten, um ihre teuren Heere und die Beamtenschaft zu finanzieren. Es entspricht Trumps Weltbild („Make America Great Again!“), sich im 21. Jahrhundert wie ein absolutistischer Herrscher zu gerieren. Und hat ein Land Außenhandelsdefizite gegenüber einem anderen, dann seien Zölle und andere Handelsbeschränkungen ein geeignetes Mittel, dieses Defizit umzudrehen. Es geht Trump dabei immer nur um bilaterale Handelsbeziehungen (mit einem anderen Land), nicht um die gesamte Außenhandelsbilanz (Die USA haben ein Außenhandelsdefizit von ca 5% ihres BIP).

Diese Trumpsche Außenhandelsideologie zeugt aber auch von einer vollkommenen Unkenntnis von Makroökonomie. Ein bisschen diesbezügliches Knowhow würde ihm sagen, dass die Außenhandelsbilanzen weitgehend Spiegelbild der Staatsbilanzen sind, dass also Länder mit hohem Staatsdefizit und niedriger Sparrate tautologisch Außenhandelsdefizite haben müssen – und umgekehrt (siehe China, siehe Japan, siehe Deutschland). Die USA produzieren einfach zu wenig, um ihre Konsum- und Investitionswünsche zu befriedigen, daher müssen sie mehr einführen. Sie „leben über ihre Verhältnisse“. Die Ironie ist, dass Trump mit seiner kürzlich verordneten Steuersenkung (vor allem für Reiche) das Staatsdefizit noch weiter erhöhen wird, wodurch die USA in den nächsten Jahren noch größere Außenhandelsdefizite einfahren werden. In Trumpscher Manier wird er dafür nicht die eigene verfehlte Wirtschaftspolitik geltend machen, sondern „die anderen“, die weiterhin die USA ausbeuten. Das wird zu weiteren Zöllen und anderen Handelsbeschränkungen führen, oder zumindest zur Drohung damit.

Angriff auf China

Bei dieser Angelegenheit geht es aber nicht um unterschiedliche Außenhandelstheorie-Diskussionen, sondern um viel mehr. Es droht ein Handelskrieg, bei dem die Handels-“Partner“ zu Kontrahenten werden, und einander mit Zöllen und anderen Handelsbeschränkungen eindecken, immer mit dem Argument der Vergeltung. Korea hat bereits klein beigegeben, Kanada und Mexiko dürften auch schon bald weichgeklopft sein. Die EU hält derzeit (noch?) ihre Verhandlungsposition aufrecht, dass sie keine Verhandlungen führen wird, solange die Drohung mit den Stahl- und Aluminiumzöllen aufrecht ist (wie EU-Kommissarin Vestager am 1. Mai verkündete). Die EU hat aber bereits vorsorglich angekündigt, dass sie auch schon Handelsbeschränkungen im Ausmaß von 8 Mrd $ gegenüber den USA vorbereitet hat, und zwar auf Warengruppen, die dort erzeugt werden, wo Trumps Wähleranteile besonders hoch waren (Harley Davidson Motorräder, Bourbon-Whisky, Orangensaft, etc.). Auch China hat mit Vergeltungsmaßnahmen gedroht, diese jedoch (angeblich) nach neuen Verhandlungen ausgesetzt. Auch die Europäer (und andere) beklagen vor allem die Praxis, dass China Firmenansiedlungen im Land nur als joint venture zulasse, gemeinsam mit einem chinesischen Partner, der dann auch zwingend Zugang zur ausländischen Technologie bekäme. Einem sich als Siegertyp verstehenden Donald Trump ist der spektakuläre Aufstieg Chinas als zweitgrößte Wirtschaftsmacht der Welt – mit Anspruch auf die Führungsposition – ein gewaltiger Dorn im Auge. Die Stabilisierung der Weltwirtschaftsordnung spielt in seinen Augen keine Rolle, im Gegenteil: er will seine eigenen „Regeln“ machen, die er nach Belieben ändert.

Angriff auf die ungerechte Globale Ordnung

Trump, der die WTO sprengen will, hat sich bei der Stahl- und Alu-Zollverhängung auf das nach WTO zulässige (aber praktisch nie gebrauchte) Argument der Gefährdung der nationalen Sicherheit beruft. Dieses Argument ist insofern „wasserdicht“, als es von außen, also von einem anderen Staat oder einer Organisation (WTO) nicht objektiv3 überprüfbar ist – im Gegensatz zu anderen zulässigen Klagsgründen. Nun droht er auch Deutschland Zölle auf importierte Autos an mit demselben Argument der nationalen Sicherheit – geht’s noch?

Nach gängiger Auffassung wäre ein von den USA, die lange Zeit der heftigste Befürworter von möglichst freiem Außenhandel waren, angefachter Handelskrieg einer Katastrophe gleichzusetzen. Seit Ende des 2. Weltkriegs war wachsender Außenhandel eine der treibenden Kräfte des globalen Wirtschaftswachstums.4 Handel verschafft Konsumenten eine größere Warenauswahl und durch die Auslandskonkurrenz tendenziell niedrigere Preise, zwingt Produzenten zu Effizienz, verschafft vor allem Erzeugern in kleinen Ländern die Möglichkeit, durch Skaleneffekte für einen größeren als den Heimmarkt, effizienter zu produzieren. In den letzten Jahrzehnten ermöglichen offenere Märkte mit niedrigeren Handelsschranken den Unternehmen, ihre Produktionen je nach Standort in „optimale“, weil billige Standorte auszulagern und so regionale und globale „Wertschöpfungsketten“ zu generieren, was wiederum effizientere Produktion ermöglichen soll. Die Öffnung ausländischer Märkte für heimische Produkte wurde in der Vergangenheit oft mit Gewalt („Kanonenbootdiplomatie“) betrieben5. Heute spielen Kriege dafür weniger Rolle, der Einsatz wirtschaftlicher Macht für denselben Zweck ist jedoch gang und gäbe.

Heute finden etwa 2/3 des Welthandels innerhalb von Unternehmungen statt: einzelne Vorprodukte werden mehrmals zur jeweils günstigsten Bearbeitung über Staatsgrenzen geschickt. Damit, so wird argumentiert, werden neben Kostensenkungen auch Länder stärker miteinander verflochten, was wiederum zu weniger Konflikten zwischen Ländern führt und damit Kriege unwahrscheinlicher macht.

Diese schöne Erzählung von den Vorteilen des Frei-Handels für alle hat jedoch mehrere Haken:

1. Es führt dazu, dass alle Länder (siehe Trump) ihr Heil im Export suchen. Das hat auch zu einer Verurteilung der Importsubstitutions-Entwicklungsstrategie vor allem lateinamerikanischer Länder geführt durch die dominanten internationalen Finanzinstitutionen geführt, wodurch diese eigene Industrien aufbauen und Importe abbauen wollten. Die Einbindung in internationalen Handel durch Exporte, in globale Wertschöpfungsketten, wird nicht nur für Industrieländer propagiert, sondern gilt auch innerhalb der Internationalen Finanzinstitutionen als der Treiber für Wirtschaftsentwicklung weniger entwickelter Länder. Dies führt per Saldo zu einer Geringschätzung und Vernachlässigung des heimischen Marktes. Auch die EU könnte stärkeres Augenmerk auf ihren riesigen Binnenmarkt mit mehr als 500 Mio Einwohnern richten, statt ihr Heil im Export in Drittländer zu suchen.

2. Die Aufsplitterung von Produktionen in einzelne Produktionsstufen und deren Ansiedlung in oft weit entfernte Standorte macht vielfach lange und häufige Transportwege nötig, mit den verheerenden Auswirkungen auf die Umwelt durch Straßenbau, durch Emissionen aus dem Straßen-, Bahn-, See- und Luftverkehr. Wir wissen, dass Verkehr für mindestens 1/3 des Ausstoßes von klimaschädlichen Gasen verantwortlich ist, der Landverbrauch durch Straßenbau und Eisenbahnen ist enorm, der zunehmende Luftverkehr wird noch zusätzlich gefördert, indem Flugbenzin (Kerosin) im Gegensatz zu Diesel und Benzin nicht besteuert wird. Österreich hat in seinem eben vorgelegten Budget den ökologisch schädlichen Schritt gewählt, als einzige umweltrelevante Maßnahme die Flugticketabgabe zu halbieren (Schweden hat seine eben deutlich erhöht).

3. Die Mär, dass Freihandel allen Beteiligten zugute kommt, ist durch Empirie vielfach widerlegt. Es ist bekannt, dass Marktöffnung von weniger entwickelten Ländern die Wettbewerbsfähigkeit der heimischen Produktion gegenüber Importen aus hoch entwickelten Ländern lächerlich erscheinen lässt. Die Folge ist, dass heimische Produktionen verkümmern und Entwicklungschancen verspielt werden. Dies gilt auch für kleine entwickelte Länder. Die in den meisten Ländern zurückgehenden Lohnquoten zeigen, dass die Vorteile von Handel primär den Unternehmensgewinnen und nicht den Arbeitenden zugute kommen. Darüber hinaus versteuern große multinationale Unternehmungen ihre Gewinne oftmals nicht in den Ländern, in denen sie erwirtschaftet wurden, sondern verschieben die Steuerlast in Niedrig- oder Nullsteueroasen.

4. Irriger Weise nennen sich Handelsabkommen meist „Freihandelsabkommen“, womit sie möglichst freien Handel (also ohne Zölle und mengenmäßige Beschränkungen) suggerieren. Wäre dies tatsächlich so, dann könnten solche Abkommen (wie zB CETA oder TTIP) innerhalb weniger Wochen oder Monate abgeschlossen werden und wären nur wenige Paragraphen stark. Tatsächlich aber benötigen solche Abkommen viele Jahre an Verhandlungen. Dies ist deshalb notwendig, da in solchen Abkommen jeder Partner versucht, seine ihm wichtigen Industrien zu schützen, und daher einzelne minutiös benannte Produkte geschätzt werden sollen. Und da geht es dann um richtigen Kuhhandel: wenn Du haben willst, dass Kürbiskernöl nur aus steirischen Kürbissen kommen darf und alles andere nicht „Original Kürbiskernöl“ heißen darf (dies ist nur ein Beispiel), dann verlange ich, dass Slivovitz original nur aus serbischen Zwetschgen hergestellt sein muss, und alles andere Zwetschgenschnaps heißen muss. Ich plädiere hier nicht dagegen, solche Ausnahmen zu verhandeln, die oft für die heimische Wirtschaft, die Identität der Bevölkerung wichtig sind, – dann sollte man aber nicht von Frei-Handelsabkommen reden.

Einschätzung der Trumpschen Handels-Disruption

Erstens: Die Art und Weise, wie Trump mit seinen Handelspartnern umgeht, ist respekt- und würdelos. Er spielt den Bully, der im Schulhof allen die Jause wegnimmt, weil er der größte ist. Er droht mit Drastischem, um dann zu verhandeln. Er behält sich Entscheidungen jeweils bis zum selbst gewählten letztmöglichen Zeitpunkt vor, um den Verhandlungspartner in Unsicherheit zu versetzen6. Er sagt ja auch, dass er nicht mit der EU, sondern mit den einzelnen Mitgliedsländern verhandeln will, weil er dann immer nur einen Kleineren als Gegner hat. Vor allem für kleinere und schwächere Länder, aber auch für die gesamte Weltwirtschaft, ist es wichtig, globale Handelsregeln zu haben, an die sich alle halten, bzw. deren Nichteinhaltung durch geordnete Schiedsverfahren geahndet werden kann. Ein Handelskrieg würde ein schwere Weltrezession mit sich bringen.

Zweitens: Die tendenzielle Auflösung der globalen Handelsordnung hat schon lange vor Trump begonnen. Die bislang letzte Verhandlungsrunde der WTO, die sog. Doha-Runde, ist schon vor Jahren an unterschiedlichen Interessen von Industrie- und Schwellen- und Entwicklungsländern gescheitert. Diese Verhandlungsrunde hätte besonders den Entwicklungsländern zugute kommen sollen, scheiterte jedoch 2008 (nach 7 Jahren Verhandlung) an unterschiedlichen Schutzinteressen im Agrarsektor. Eine mögliche Wiederaufnahme wurde 2016 als gescheitert erklärt.

Seit dem Scheitern dieser globalen Verhandlungen haben sich einzelne Länder und Ländergruppen verstärkt auf regionale Handelsverträge konzentriert, die an die Stelle globaler Regelungen getreten sind. Damit ist das weltweite Handelsregime noch unübersichtlicher, noch fragmentierter geworden. Präsident Trump kommt dieses langsame Dahinsiechen der WTO für seine America First-Strategie zupass.

Drittens: Trump‘s Handelsdisruption scheint primär auf China gerichtet, dessen Handelsüberschuss mit den USA fast 350 Mrd $ beträgt. Dabei geht es nicht nur um das Defizit7, sondern strategisch darum, dass China als bereits zweitgrößte Volkswirtschaft der Welt den USA ihre globale Hegemonialstellung streitig machen könnte. Siehe zB die nunmehr erlassenen Ausfuhrbeschränkungen von High-Tech-Gütern der USA an China, wobei es um die Welt-Führerschaft in der Digitalisierung geht. Dass Trump mit seinen Zöllen zusätzlich Freund und Feind trifft, ist für ihn „collateral damage“, den er durch Einzelverhandlungen mit diesen (teilweise) nachträglich zu korrigieren versucht, oder auch nicht. Er wirft einigen seiner Handelspartner dann gütigerweise Brosamen zu. Die unseligen „freiwilligen Ausfuhrbeschränkungen“ Südkoreas bei Stahl ( laut WTO verboten) sind dafür ein „collateral benefit“ für die USA. Sie verzerren jedoch das Welt-Handelsgefüge weiter.

Viertens: Man sollte nicht vergessen, dass die gesamte Diskussion um Handelsverträge, wie auch die Trumpschen Zölle auf Stahl und Aluminium sich nur auf Warenhandel beziehen. Es gibt kaum Vereinbarungen, geschweige denn globale Regeln, für Dienstleistungshandel. In vielen reichen Ländern ist der Anteil der hochwertigen Dienstleistungen an der gesamten Wertschöpfung deutlich höher als jener der Warenproduktion (zwischen 15% und 20% des BIP gegenüber Industrieanteilen von 10%-12%). Da sich durch Digitalisierung der Dienstleistungsanteil weiter erhöhen wird, bleibt hier ein viel größerer Bereich ungeregelt. Die gigantischen Fusionsaktivitäten von Unternehmen, die Steuerangelegenheiten, die gesellschaftlichen Umwälzungen durch die Digitalisierung, all dies „gedeiht“ in einem regulatorischen Wildwuchs, vor allem was grenzüberschreitenden Austausch betrifft. Hier kommt auf die Weltgemeinschaft ein riesiges Aufgabengebiet zu. Derzeit gibt es zwar nationale Regelungen, doch schreiten die Entwicklungen in diesem Bereich viel rascher fort als die nachhinkenden Regulierungsversuche, daher gilt dort das Gesetz des ungebremsten Kapitalismus, das Recht des Stärkeren.

Fünftens: Trump hat nicht ganz unrecht, wenn er die großen Handelsbilanzüberschüsse der Chinesen, der Deutschen, der EU anprangert. Zwar sind diese (gegenüber den USA) nicht auf die Ausbeutung der USA und deren Unfair-Behandlung zurückzuführen, sie stellen aber jedenfalls eine Störung der Weltwirtschaft dar. Diese Diskussion hat bereits die Verhandlungen um die Nachkriegsordnung in Bretton Woods (1944 ff.) geprägt, als der britische Hauptverhandler John Maynard Keynes in der Konstruktion des Internationalen Währungsfonds einen symmetrischen Ausgleichsmechanismus verlangte, der sowohl Defizit- als auch Überschussländer treffen sollte. Dies haben die USA damals verhindert, wodurch heute der IMF nur Defizitländern „Programme“ auferlegt. Sehr verspätet hat die EU diese Diskussion wieder aufgenommen, als sie in der „Macroeconomic Imbalance Procedure (MIP)“ im Rahmen des sog. „Sixpack“ (also eines Überwachungspakets für die Wirtschaftspolitik) seit 2011 sowohl Defizit- als auch Überschussländern einen Abbau dieser Ungleichgewichte nahelegt. Allerdings geht sie auch hier nur einen halben Schritt insofern, als ein „übermäßiger Überschuss“ erst bei 6% Anteil am BIP zu korrigieren ist, ein „übermäßiges Defizit“ jedoch bereits bei 4% Anteil. Obwohl zB Deutschland (mit 8%) diesen Wert deutlich überschreitet, sind bisher wegen Handelsbilanzüberschüssen noch keine Sanktionen erlassen worden. Bisher sind die Aufforderungen an Deutschland, diesen Überschuss abzubauen, zB dadurch, dass die Haushaltsüberschüsse für Infrastrukturinvestitionen verwendet werden sollten, oder die Lohnzurückhaltung aufgegeben werden sollte, von Deutschland nicht einmal ignoriert worden. Im Gegenteil: Deutsche Politiker preisen ihre Handelsbilanz- und Haushaltsüberschüsse als beispielgebend für andere EU-Länder an: diese sollten endlich ihre „Hausaufgaben“ machen, damit sie so „rechtschaffen und tugendhaft“ würden wie Deutschland. Zumindest vergessen diese Politikerinnen darauf, dass nicht alle Länder Handelsbilanzüberschüsse haben können: irgend jemand muss die Sachen ja auch kaufen!

Sechstens: Wenn Trumps Aktivitäten weltweit dazu führten, dass über die Exzesse des Außenhandels verstärkt diskutiert und die problematischen Auswirkungen der bestehenden Handelsaktivitäten (ökologisch, sozial, verteilungsmäßig) zu einer Neubewertung führten, wieviel und welchen Handel wir zum Wohle der Gesellschaften benötigten, wäre das positiv. Realpolitisch gesehen ist diese Chance jedoch gering. Die Chancen, dass die Forcierung von Exporten und der Protektionismus der Importbeschränkungen, gemeinsam mit der Abkehr der USA (und anderer) von globalen Spielregeln zum nächsten Crash führt, ist deutlich höher.

Fazit und Ausblick

Trump‘s Handelsaktivitäten haben das bestehende, von den USA gestaltete und über 70 Jahre propagierte Welt-Handelssystem, das auf gemeinsam ausgehandelten Regeln beruht, massiv unterminiert. Sein merkantilistisches Weltbild wird, wenn erfolgreich, die Kosten der USA-Verbraucher der Grundstoffe Stahl und Aluminium (Maschinen, Flugzeuge, Autos, Wohnbau, etc.) deutlich verteuern. Es wird, wenn „erfolgreich“ zu einem System, in welchem der Stärkere den Ton angibt, führen. Das wird nicht nur weltweit, sondern auch in den USA zu vielen Verlierern führen, und jedenfalls die Handelsströme reduzieren. Im konkreten Fall sollte die EU den Forderungen Trumps nicht nachgeben, sondern mit anderen „Gutwilligen“, darunter auch China, das sich ja neuerdings als Hüter des regelgebundenen freien Welthandels geriert, ein neues globales Handelsregime aufbauen.

In einem solchen Handelsregime – einer Neustrukturierung der Welthandelsorganisation – müsste nicht das Wohlergehen der großen Multinationalen Firmen, sondern jenes der Weltbevölkerungen die Zielfunktion bilden.

Dazu müssten die neuen WTO Regeln sich nicht nur eng auf die Förderung von Handelsströmen beschränken, sondern deren Auswirkungen ökologischer und sozialer Art mit einbeziehen. Bisher sind diese Belange je anderen internationalen Behörden (der Internationalen Arbeitsorganisation, der Umweltbehörde und anderen) zugeordnet, die dann die Folgen der durch Außenhandel verursachten sozialen und ökologischen Verwerfungen ex post „korrigieren“ sollen. Damit bleiben Arbeitsbedingungen, exzessiver Umweltverbrauch durch Transportleistungen, die Verteilung der Handelsgewinne auf Handelspartner, und innerhalb dieser, auf Bevölkerungsgruppen, immer auf der Verliererseite.

Es ist unerträglich, wie die Proteste gegen das Handelsabkommen der EU mit Kanada (CETA) und den USA (TTIP) gezeigt haben, dass einseitige Klagerechte von Unternehmen gegen Staaten wegen regulatorischen Marktrisikos, in Handelsabkommen integriert werden. Noch dazu, wo dies in den meisten bestehenden Fällen private Schiedsgerichte sind, die damit außerhalb einer der wichtigsten Institutionen von Staatssouveränität – Gerichtsbarkeit – entzogen sind. Die Ausweitung der WTO-Gerichtsbarkeit oder eine Art Gerichtsbarkeit, wie sie die Weltbankgruppe (ICSID) für Investitionsstreitigkeiten organisiert, ist denkbar. Die Asymmetrie der Klagslegitimation zu Ungunsten von Staaten, die dadurch ihrer Funktion, das Wohlergehen ihrer Bürgerinnen zu garantieren, zugunsten des privaten Gewinns von Unternehmen beraubt werden sollen, muss verhindert werden.

Ein neues Handels- und Investitionsregime muss sich auch auf die Bedingungen von Betriebsansiedlungen (Direktinvestitionen) erstrecken. Heute sind viele weniger entwickelte und/oder kleine Länder aufgrund ihres Kapitalmangels (und der Kapitalflucht aus ihren Ländern) auf ausländische Direktinvestitionen angewiesen. Sie unterliegen dadurch der höheren Verhandlungsmacht des jeweilig Ansiedlungswilligen, den sie mit Steuergeschenken, Realsubventionen, Repatriierungszusagen für erzielte Gewinne, Beschaffung von Arbeitskräften, etc. anlocken sollen. Hier sollten legitimierte Institutionen die „Fairness“ solcher Ansiedlungsabkommen überwachen, damit die Vorteile nicht ganz oder überwiegend den Investoren zugutekommen. Sehr spät erst versucht die EU-Kommission, solche Geschenke als wettbewerbsverzerrend zu unterbinden.

Die Europäische Union sollte mithilfe der weltweiten Zivilgesellschaft die durch Präsident Trump forcierte Zerstörung des Welthandelsregimes dazu nutzen, gemeinsam mit anderen willigen Partnern neue Regeln für ein globales Handels- und Investitionsregime, welches auch den Handel mit Dienstleistungen einschließt, zu entwerfen. Dieses sollte Handel nicht als Selbstzweck vergöttern, sondern ihn zum Instrument des Wohlergehens der Weltbevölkerungen machen. Dabei müssten Entwicklungsstand des Landes, die Auswirkungen auf Umwelt und Gesellschaft, sowie die Verteilung der Gewinne von Handel auf alle grundlegende Berücksichtigung finden. Die durch einen Handelskrieg drohende Krise könnte so vielleicht noch verhindert werden.

2In diesem verspricht Korea, freiwillige Mengenbeschränkungen (nach WTO-Regeln verboten) für Exporte in die USA

3Nach welchen objektiven Kriterien soll jemand (wer?) eine behauptete Gefährdung der nationalen Sicherheit eines Landes überprüfen?

4Zwischen 1960 und 2011 ist der globale Außenhandel um 7% pro Jahr, das BIP um 4% pro Jahr gewachsen. Seither hat sich das Handelswachstum auf durchschnittlich 4%, das globale BIP-Wachstum auf 2.5% verringert.

5Siehe etwa das wenig subtile Vorgehen der britischen East India Company, das letztlich zur Etablierung der Kolonialherrschaft Britanniens über Indien führte.

6Im politischen Bereich scheint er mit dem nordkoreanischen Diktator Kim einen ihm ebenbürtigen Kontrahenten gefunden zu haben.

7Dieses hat in etwa die Größe des österreichischen Bruttoinlandsproduktes

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Europa, Geh Voran!

(am 18.4.2018 in der Wiener Zeitung erschienen)

Ein Handelskrieg liegt in der Luft. Die USA haben Handelsabkommen gekündigt (TPP; jetzt wollen sie plötzlich wieder beitreten, allerdings zu ihren Bedingungen)) oder verhandeln sie neu (NAFTA), sie wollen „aus Sicherheitsgründen“ Zölle gegen die ganze Welt auf Stahl und Aluminium verhängen, und haben kürzlich China ins Fadenkreuz genommen und für dortige Einfuhren im Ausmaß von 50 Mrd $ Zölle, vor allem für Hochtechnologie, angekündigt. Als die Chinesen gezielt 3 Mrd an Agrareinfuhren aus den USA verkündeten, hat Trump gleich mit weiteren 100 Mrd $ gedroht.

Gleichzeitig lobt Trump weiter „seinen Freund Xi“ und spielt mit seinen Ministern „good cop – bad cop“. Zwar beruft er sich bei seinen angekündigten Maßnahmen auf die Regeln der Welthandelsorganisation WTO, will aber gleichzeitig die WTO schwächen oder ganz in die Luft jagen. Hintergrund all dieses Getöses ist Trump‘s „America First“ Strategie und sein Versuch, durch Zölle und andere protektionistische Maßnahmen einerseits das Außenhandelsdefizit mit China das 2017 ein Ausmaß von 370 Mrd $ erreichte, zu reduzieren, andererseits aber den weiteren Aufstieg Chinas zur absehbar größten Volkswirtschaft der Welt zu bremsen. Dadurch würde die unangefochtene Vormachtstellung der USA seit 1945 in Frage gestellt. Es geht dabei aber nicht nur darum, wer Erster ist, sondern auch, wer die Machtverhältnisse und damit auch die Regeln, die Weltwirtschaft und den Handel bestimmen, gestalten kann. Fraglos nützt China die derzeitigen Regeln zu seinen Gunsten aus.

Bisher war dies eindeutig „der Westen“: die wirtschaftlichen Bretton Woods Institutionen (IMF und Weltbank) und die Welthandelsorganisation, orientieren sich weiterhin am westlichen Modell der Marktwirtschaft. Die westlichen Länder (inklusive Japans) sträuben sich seit Jahren, in diesen Institutionen die aufstrebenden Volkswirtschaften ihrem Gewicht gemäß mitreden zu lassen. Siehe etwa die seit 10 Jahren umkämpfte „Quotenreform“ im IMF (im Gefolge auch der Weltbankgruppe), bei der es um eine Umgewichtung der Stimmrechte und Zugang zu Finanzmitteln der aufstrebenden Länder geht. Diesen Ländern ist es nur gelungen, die letzte Verhandlungsrunde („Doha-Runde“) der Welthandelsorganisation, lahmzulegen, mehr nicht.

Die Rückzugsgefechte des Westens, seine 80 Jahre dauernde unangefochtene Dominanz in der globalen Wirtschaftslenkung („governance“) zu verteidigen, waren bisher oberflächlich erfolgreich. Um die anstehenden Probleme im Sinne der Weltbevölkerungen zu lösen, ist es jedoch hoch an der Zeit, die Fakten der globalen Machtverschiebung anzuerkennen und gemeinsam mit den aufstrebenden und den Entwicklungsländern Einflußmöglichkeiten und -notwendigkeiten zu diskutieren und Es besteht kein Zweifel, dass China seine Stellung als zweitgrößte Volkswirtschaft anerkannt sehen und die Regeln mitbestimmen will. Wenn die USA derzeit dabei nicht mitmachen wollen, sollte die Europäische Union mit China und anderen an einer Neuordnung Interessierten gemeinsame Lösungen suchen. Früher oder später werden die USA mitmachen, wenn sie sehen, dass es eine gemeinsame „Front“ gegen sie gibt. Dies hat auch nach der Ankündigung Trumps, das Pariser Klimaschutzabkommen zu kündigen, funktioniert. Eine regellose Weltwirtschaft führt zur Durchsetzung der Rechte der Stärkeren, zu massiven Konflikten, und dazu, dass kleine und arme Länder zu Spielbällen der Interessen der Großen und Starken degradiert werden.

Die notwendige Neuordnung des Welthandelsregimes böte auch eine Chance, die sozialen, verteilungsmäßigen und ökologischen Verwerfungen, die das derzeitige Regime verursacht hat, künftig zu verhindern. Globalisierung kann ihre Vorteile nur bringen, wenn sie von breiten Teilen aller Bevölkerungen akzeptiert wird. Das viel zu enge Mandat der Welthandelsorganisation, welches Probleme unterschiedlicher Konkurrenzbedingungen durch Lohnunterschiede, der durch überbordende Transporte verursachten Umwelt- und Klimazerstörungen, der durch Auslagerungen erfolgten Arbeitsplatzverluste, und andere mehr, müsste um diese Agenden erweitert werden.

Globale Handels- und Investitionsregeln, die auch auf soziale und ökologische Auswirkungen Bedacht nehmen und die legitimen Interessen von Ländern mit sehr unterschiedlichem Entwicklungsstand berücksichtigen, können Handelskriege mit ihren katastrophalen Auswirkungen auf alle Bevölkerungen verhindern. Die Europäische Union kann und muss hier eine Vorreiterrolle einnehmen. Nur am Rand zu sitzen und zuzusehen, wie sich USA und China zerfleischen, würde auf uns selbst zurückfallen. Die Europäische Union hat eine Chance, im geopolitischen Ringen um eine Neuordnung ihre Wertvorstellungen einzubringen. Sie muss sich nur endlich klar positionieren!

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Kulturfrühling 2018

 

Nikolaus Habjans Inszenierung und Darstellung von Paulus Hochgatterers “Böhm” im Grazer Schauspielhaus ist ein Triumph der Darstellung über das Stück. Habjan als Einzeldarsteller mit seinen Klappmaul- und anderen Puppen ist grandios, als Beweger der Puppen, als deren (und sein eigener) Sprecher, der sekündlich Dialoge-Sprechgewohnheiten wechselt und als Requisiteur, der sich die jeweils passenden Komparsen holt. Das Stück ist eine Collage unterschiedlichster Szenen aus dem Leben eines Bewunderers und öfters auch in die Rolle Karl Böhms schlüpfenden alten Mannes, offensichtlich eines Schulwarts aus Graz/Liebenau. Mit diesem Spiel im Spiel gelingt es, sowohl Distanz zu Böhm wie auch Identifizierung mit ihm darzustellen. Als Stück erinnert es an Habjans Darstellung von Qualtingers/Merzs Herr Karl, wo auch einzelne Szenen mit unterschiedlichem Personal lose aneinandergereiht werden. Das Stück ist weniger eine Abrechnung mit Böhms karrieregetriebenen Mitläufertums mit den Nazis, als ein Porträt seines recht unangenehmen Charakters, gepaart mit großartigem Dirigat. Das Heruntermachen von Schubert (“Syphilitiker”, der wie Brahms zu dirigieren ist), die Vergötterung von Beethoven, Strauss und Wagner durch Böhm wird jeweils mit Musikproben unterlegt. Die häuslichen Szenen beim im Rollstuhl sitzenden Schulwart, bei denen Habjan selbst einen offenbar aus Osteuropa stammenden Betreuer mit seiner vermeintlich blond bezopften Teenager/Schwester spielt, die den in Böhm schwelgenden Schulwart mit Fragen aus ihrem Mittelschulleben (Inuit, Surinam, Marathon) nervt, wechseln ab mit Szenen aus der Machtübernahme der Nazis, die Fritz Busch als Intendant der Dresdner Oper hinausdrängen, mit Szenen aus Böhms opportunistischem Mitläufertum, der von “Tristan” in Dresden träumt und sich wohl bewusst ist, dass dies auf Kosten Buschs geht, mit grandiosen Szenen des mieselsüchtigen und arroganten Dirigenten Böhm, der die Sänger tögelt (den aufmüpfigen Walter Berry, die opportunistische Elisabeth Schwarzkopf, Gundula Janowitz, Christa Ludwig), der die Orchester und deren Musiker heruntermacht und von seiner eigenen Interpretation der Werke als einzig gültiger vollkommen überzeugt ist. Dazu passt sein Zitat als von Hitler zu den „Gottbegnadeten“ gezählt worden zu sein – ohne jegliche Selbstreflexion. Seine Dialoge mit dem mitlaufenden Geiger Schneiderhahn sind wahre Fundstücke der Anpassung an die “Verhältnissse”. Unwitzig ist das Geschenk des Betreuers, nämlich Laufschuhe, an den Schulwart, die dann zu Wortwitzchen über “Mitläufer” werden. Zu guter Letzt träumt der Schulwart von tatsächlichen Begegnungen mit Böhm beim Bühnentürl der Wiener Staatsoper, wo er ihm einige Fragen stellen will, die Böhms Charakter und seine Motivationen berühren – und von diesem stantepede als Unsinn deklariert werden. Dies zeigt dann doch die Distanz des Protagonisten zu seinem Idol auf. Er stirbt, wird von Habjan dann in den Hintergrund der Bühne getragen zu einer auf einer Säule drohnenden Büste von Böhm, der er sterbend streichelnd über den Kopf streicht, worauf dieser zu Boden fällt und zerschellt. Tosender vielfacher Applaus für den Vielfachkünstler Habjan.

Der viel gelobte Roman “Unter der Drachenwand” von Arno Geiger erzehlt die Geschichte eines im Russlandfeldzug verwundeten ganz jungen Soldaten, der am Mondsee sich erholt und während dieser Monate zwischen seinen traumatisierenden Kriegserlebnissen und einem “normalen” Leben hin- und hergerissen ist. Seine Erlebnisse mit den Einheimischen, mit evakuierten Mädchenschulklassen und deren Lehrerin, mit einer evakuierten Deutschen, mit der er eine erstaunlich normale Liebesbeziehung eingeht, seinem dort lebenden Onkel als Dorfpolizist, einem widerständigen Gärtner charakterisieren diese an sich interessante Geschichte. Doch Geiger gelingt es nicht, dies fesselnd zu erzählen. Zwar sind einzelne Geschichten gut geschildert, aber das Ganze wirkt zerrissen und unfertig. Ein richtiger Erzählfluß kommt nicht zustande. Erstaunlich auch handwerkliche Fehler, wie Briefe, die sich über mehr als zehn Buchseiten erstrecken: kaum vorstellbar, dass jemand so viel Zeit und Papier im Kriege aufbringen konnte. Auch bleibt die Person des Protagonisten flach: weitgehend scheint er ohne tieferes Innenleben zu sein und die Ereignisse weitestgehend an sich vorbeifließen zu lassen. Vielleicht ist dies dem jungen Alter des Protagonisten geschuldet, das Geiger so darzustellen versucht, vielleicht soll es das Ausgeliefertsein der Menschen während der Kriegszeit darstellen – es wirkt jedenfalls nicht überzeugend. Unser Protagonist versucht zwar, teilweise erfolgreich, seine Wiederabstellung in den Krieg hinauszuzögern, da er sein neues Leben offenbar schätzt, die damit verbundenen Seelenqualen und Existenzängste bleiben jedoch weitgehend ausgespart. Dass das Ganze in einem persönlichen Happyend landet, macht das Buch noch einmal unglaubwürdiger.

Ein ganz besonderer Schmarrn ist der Film Black Panther. Für einen Verächter von Fantasie-Filmen (ich habe keinen einzigen gesehen) waren die Ankündigungen eines “All-Black”-Aufgebots an Schauspielern und Regisseuren, zusammen mit dem Titel, von dem ich mir ein Diskussion der “Black Panther”-Bewegung in den 1970er Jahren naiverweise erhoffte, war das eine große Enttäuschung. Ich wusste auch nicht, dass dieser Film auf einem Comic beruhte, hätte mich besser informieren sollen als über eine vollkommen unzureichende Filmvorschau im FALTER. Eine lächerliche Story, gut gegen böse, eine utopische afrikanische Gesellschaft, deren Reichtum auf einem wohlgehüteten wundertätigen Metall beruht, Kämpfe zwischen guten Bewahrern und bösen Modernisierern, all das ist kitschig, lächerlich, ja halt Fantasy. Nur schwarz ist leider zu wenig. Auch die Versuche der britischen Wirtschaftszeitung Economist, eine ökonomische Fabel aus diesem Filmchen herauszulesen, retten diesen Schmarrn nicht.

Witzig und bedrückend dagegen “Stalin’s Death”. Dieser Film zeigt beeindruckend die Willkür dieses despotischen Regimes, der jederzeit jeden auf eine ominöse “Liste” bringen konnte, die Folter und Tod herbeiführt. Er zeigt in wirklich witziger Weise den Opportunismus, die Brutalität und auch die prekäre Existenz der Mitglieder des Politbüros, die miteinander bei Saufgelagen um die Gunst Stalins buhlen, einander mit jeweils passenden Witzen zu übertrumpfen versuchen, die Verkommenheit von Stalins Sohn, der im Wodkarausch als Princeling herumkommandiert und herumschießt, die Verrücktheit, aber auch Menschlichkeit von Stalins Tochter Svetlana, und schließlich die Grabenkämpfe und Intrigen des Politbüromitglieder nach Stalins Tod um seine Nachfolge: der Haudegen Schukow, der die Vorherrschaft der glorreichen Armee sichern will, der Geheimdienstchef Beria, der Dossiers über alle hat und als erster seine Machtansprüche sichert, die Marionette Malenkov, der als Stellvertreter Stalins Gehorsam von allen einfordert, und letztlich Chruschtschow, der zwar mit dem Terror aufhören will, aber seinen Machtgelüsten alles unterordnet. Am witzigsten ist jedenfalls die Szene, als all diese Männer von Stalins Gehirnblutung erfahren, in seine Datscha fahren und den in seinem Urin am Boden liegenden Diktator gemeinsam aufheben und in ein Bett legen sollen. Ebenso wie nach Feststellung seines endgültigen Todes jeder als erster in seiner Limousine davonfahren will, um seine Machtansprüche sicheraustellen: dabei blockieren die wegfahrenden Autos einander so wie das Verkehrschaos im Pink Panther. Witzig auch der Kontrast zwischen der Einblendung der bürokratischen Regeln bei Stalins Tod und der “Realpolitik” seiner präsumptiven Nachfolger.

Wieder einmal Richard Wagners „Ring des Nibelungen“ in der Staatsoper, in der Inszenierung aus 2014 von Sven-Erich Bechtold, dirigiert vom herorragenden Adam Fischer und einem sehr gut disponierten Staatsopernorchester, das allerdings im Rheingold häufige Probleme bei den Hörnern hatte. Rheingold ließ sich prächtig an. Die Inszenierung geht sehr gut auf die Personenzeichnungen ein, das machohafte weltmachtgeile Gehabe von Wotan, die um ihre Liebe und Würde und die Schwester kämpfende Fricka (sehr gut Michaela Schuster), die nur Schaukämpfe um ihre Schwester liefernden Froh und Donner, den machtversessenen und geilen Alberich (ganz hervorragend Martin Winkler), die voll dröhnenden, ehr wie schwarze Michelin-Riesen ausstaffierenden Riesen (auch sehr gut Ryan Speedo Green und Sorin Coliban), sowie die letztlich traurigen Rheintöchter, stimmlich stark Daniela Fally, Stephanie Houtzeel und Bongiwe Nakani. Warum die armen Rheintöchter allerdings in einer der häßlichsten Rheindarstellungen auf dunkelgrünen sich hebenden und senkenden Erdhügeln sich Alberichs erwehren müssen, bleibt unerklärt. Ein Wort zum sängerisch hervorragenden Tomasz Konieczny als Wotan: er überbetont die wagnerschen Doppelkonsonanten- Alliterationen so stark (etwa brrrrünstige Brrrünhilde – nur als Beispiel, kommt so nicht vor!), dass es störend wirkt. Das hat er ein wenig in der „Walküre“ abgelegt, wo er wiederum sängerisch hervorragend, zwar gegen Ende etwas schwächelnd, die Macho-Herrscher-Seelenkonflikte nach der Niederlage gegen Fricka, aber auch seine grenzenlose Wut ob des Ungehorsams seiner Lieblingstochter Brünnhilde austobt. Weniger scheint ihn zu stören, dass ihm Erda den Untergang seiner Dynastie vorausgesagt hat, mehr dass er sich nicht durchsetzen konnte. Christopher Ventris sang einen exzellenten Siegmund, fast noch überzeugender war Simone Schneider als Sieglinde, die extrem berührend, in ihrer Angst vor Hunding, in ihrer Selbstanklage gegen das Nachgeben ihm gegenüber, ihrem Glück der verkündeten Schwangerschaft zu grandioser Form aufläuft. Ebenso überzeugend Irene Theorin als Brünnhilde, die den Zuhörer wunschlos glücklich macht. Jongmin Park als Hunding singt und spielt den Finsterling, der seine Ehre verteidigt, hervorragend. Die Steigerung von Rheingold auf Walküre, sowohl bei den SängerInnen als im Orchester, lassen hohe Erwartungen für die beiden letzten Teile erwarten.

Nach der fulminanten Walküre wirkt Siegfried deutlich ruhiger und kontemplativer. Lange Dialoge und Erzählungen zwischen Mime und Siegfried, dem Wanderer und Alberich, Erda und Wotan und letztlich Siegfried un Brünnhilde machen Platz für eine viel lyrischere Musik. Zwar wird dies durch die Aufregung des Drachentötens durchbrochen und letztlich durch das Ende des Liebesduetts zwischen Siegfried und Brünnhilde, es gibt aber dem Orchester unter dem absolut in Kontrolle befindlichen Adam Fischer viel Gelegenheit, seine Meisterschaft zu zeigen. Die Sänger sind durch die Bank wieder exzellent. Neu ist hier Stephen Gould als Siegfried, der diese Monsterrolle mit nachhaltigem Heldentenor bis zum Ende bravourös meistert, die „heldenhaften“ Teile ebenso schafft wie die „bubenhaften“ und letztlich auch die „liebhaberhaften“ in all ihren Nuancen. Die wiederum hervorragende Irene Theorin steht ihm als Brünnhilde in nichts nach, sie schafft die pianissimi-Stellen nach ihrem Erwecktwerden vielleicht noch besser als er. Neu ist auch Hila Fahima als Waldvögelein, ein paarmal ein wenig zitternd, insgesamt jedoch glockenhell weissagend und den Weg weisend. Konieczny als Wanderer ist gleichbleibend überzeugend, Martin Winkler als Alberich bewundernswert, und Herwig Pecoraro als Mime wirkt als ob er für diese Rolle perfekt geschaffen sei. Monika Bohinec wirkt in ihren weißen Tüchern als nicht von dieser Welt und zeigt Unwillen über ihren Ruf auf die Erde ebenso wie über die Intrigen des Wotan in überzeugender Weise. Jongmin Park singt eindrucksvoll den kämpfenden und sterbenden Fafner.

Die Götterdämmerung beginnt in düsterer Nachtumgebung mit den Erzählungen der 3 Nornen (exzellent Monika Bohinec, Stephanie Houtzeel und Caroline Wenborne), die das Ende der Götterwelt vorhersagen und durch das zerrissene (Lebens-)Seil beklagen, womit auch ihre Weissagungskraft verloren ist. Warum die wiederum exzellente Brünnhilde (Irene Theorin) ihren ihn zum Aufbruch zu neuen Taten drängenden Liebhaber Siegfried aus Krankenhaus-Vlies-Tüchern wickeln muss, bleibt ein Rätsel. Dennoch läßt sich dieser nicht lang bitten, besteigt das Ross Grane und läßt B. zum Zeichen seiner ewigen Liebe den Ring zurück. Diesen verteidigt Brünnhilde heftig als plötzlich ihre Walkürenschwester Waltraute (hervorragend Nora Gubisch) auftaucht und ihr von der Depression in Walhall und dem Dahinsiechen Wotans berichtet, der die abgestorbene Weltesche hat fällen und zu Scheiten hat aufschichten lassen: nur die Rückgabe des Ringes an die Rheintöchter könnte Walhall noch retten. Doch Brünnhilde verteidigt ihr Menschsein und ihre Liebe und schickt Waltraute mit leeren Händen zurück.

Am Gibichungenhof stachelt derweil Hagen (sehr überzeugend Albert Pesendorfer) die schwächlichen Gunter und Gutrun auf, sich endlich mit dem je besten verfügbaren Partner/in zu versehen und verspricht ihnen, dies mithilfe eines Zaubertranks zu bewerkstelligen. Da kommt auch schon Siegfried (für Gutrun auserkoren) lustig daher, schließt mit Gunter Blutsbrüderschaft, trinkt den Saft – und schon will er an Ort und Stelle, Brünnhilde vergessend – Gutrun „besitzen“. Dies gesteht ihm Gunter zu, wenn er ihm selbst hilft, Brünnhilde „zu freien“. Gesagt-getan, mithilfe des Tarnhelms gibt sich Siegfried als Gunter aus, besteigt den flammenumtosten Felsen, entreißt Brünnhilde den Ring, und legt – ganz Blutsbruder – über Nacht das Schwert zwischen Brünnhilde und sich. In der Zwischenzeit erscheint Vater Alberich dem daheimgebliebenen Hagen und trägt ihm auf, den Ring für ihn, Alberich, zu erobern. Hagen bekommt selbst Weltherrschaftsgelüste. Siegfried kehrt zurück, bekommt Gutrun, als Gunter und Brünnhilde eintreffen und die Doppelhochzeit geplant wird, versucht die widerstrebende Brünnhilde ihren Siegfried an gemeinsame Zeiten zu erinnern, was dieser – undank Zaubertranks – nicht kann. Daher gibt sie Hagen nach, der aus Rache Siegfried ermorden will. Vorgeschobener Grund soll sein, dass er entgegen dem Eid als Blutsbruder die Nacht mit Brünnhilde verbracht haben soll, was Brünnhilde bestätigt. Beim morgendlichen Jagdausflug dann sagen die Rheintöchter Siegfried seinen nahenden Tod voraus, was er als „Weibergeschwätz“ abtut und mit seiner Erfahrung mit Frauen begründet. Also sticht ihn Hagen von hinten nieder – auch hier spielt Brünnilde mit, die ihm Siegfrieds Verwundbarkeit am Rücken mitgeteilt hat. Hagen möchte den Ring an sich reißen, wendet sich aber mit Schaudern ab, als sich die Hand des Toten erhebt. Brünnilde erkennt den Zauber, trauert um den herrlichsten Helden und beschließt, mit Roß Grane den Scheiterhaufen zu besteigen. Sie nimmt den Ring, verspricht ihn den Rheintöchtern, die ihn aus ihrer Asche wiedergewinnen – und verbrennt. Im Hintergrund geht Walhall in Flammen auf.

Musikalisch wieder ganz hervorragend, Adam Fischer brilliert mit dem Orchester, die Sängerinnen und Sänger zeigen sich von Weltformat, besonders hervorzuheben noch Tomasz Konieczny, der nach den schweren und ausdauernden Wotan-Partien der ersten drei Abende hier noch den Gunter singt, in etwas höherer Stimmlage als Wotan und wieder makellos. Stephen Gould als Siegfried, Martin Winkler als Alberich, sowie die Rheintöchter bleiben noch zu erwähnen. Es gibt keine Schwachstelle, außer bei der Inszenierung: die lächerlichen Christbäumchen am Felsen, die Bootsflotille am Weiher wirken deplatziert. Zu erklären wäre noch, warum immer wieder Sänger/Innen am Boden liegen müssen, kein Bett, keine Decke, nur Stein und Erde und harter Bretterboden: da hätte der Regisseur vielleicht etwas weniger hart umgehen sollen. Das minimalistische Bühnenbild mag ja seine Berechtigung finden, dann hätte aber die Abstraktion durchgehalten werden müssen und nicht mit naturalistischen Stilelementen verunglimpft werden sollen. Mehr Licht wäre auch nicht schlecht gewesen.

Doch sind die Kleinigkeiten, die der musikalische Grandeur dieses oftmals bombastischen Klangmalerei und die Perfektion der Sängerinnen und Sänger, des Dirigenten und des Orchsters eindeutig und vielfach übertönen.

Absolut unterhaltsam mit tragischem Unterton ist das Stück „Babylon“ des schottischen Puppenspielers Neville Tranter im Wiener Schuberttheater. Tranter ist der Guru Nikolaus Habjans, der bei ihm das Spiel mit den Klappmaulpuppen gelernt und weiterentwickelt hat. Die Technik ist für Habjankenner unverwechselbar: hervorragend selbstgemachte Puppenköpfe mit Armen und Gewand werden vom Spieler getragen, oftmals an jedem Arm eine, die dann miteinander in Dialoge münden, die vom Spieler, Tranter (ebenso wie bei Habjan), hervorragend mit verschiedenen Akzenten und Wortmelodien versehen werden: man schaut nie auf den Spieler/Sprecher, sondern nur auf die Puppen. Es geht um einen Strand in Nordafrika, von dem ein letztes Flüchtlingsboot nach „Babylon“ aufbrechen soll. Es treten auf: der Teufel, der geldgierige Kapitän, sein in seinen Hund, den er nicht mitnehmen darf, verliebte Steuermann, Gottvater (vertrottel) mit seinem realitätsnahen Ratgeber Engel Uriel, der idiotische (zu lange allein in der Wüste) Jesus mit Pinkie, seinem Schaf, eine arabische Mutter, ein schwarzer Knabe mit einem katholischen stummen Priester. Die Dialoge sind witzigst, die Puppen grotestk. Die Geschichte endet mit einem Bombardement des Flüchtlingsbootes, dem nur Jesus (und Pinkie) entkommen, da sie doch nicht auf das Boot gestiegen sind: Jesus hatte offenbar Zweifel, ob die Menschen in Babylon wirklich auf ihn warteten. Obwohl die Geschichten nicht zuende erzähhlt sind, also viele Stränge offen bleiben, übertönt die Liebenswürdigkeit und Kunst Tranters diese Schwächen.

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Das österreichische Doppelbudget 2018/19

Im folgenden mein Eingangsstatement als geladener Experte zum Hearing des Budgetausschusses des Österreichischen Parlaments am 5.April 2018 zu den Beratungen zum Bundesfinanzgesetz 2018 und 2019, sowie zu den Bundesfinanzrahmengesetzen 2018-2021 und 2019-2022.

„Sehr geehrte Frau Vorsitzende, werte Abgeordnete, Herr Bundesminister, Herr Staatssekretär. Angesichts der kurzen zur Verfügung stehenden Zeit (8 Minuten) ist mir nur eine grobe Analyse möglich. Ich konzentriere mich daher auf das wesentliche, und zwar das Doppelbudget 2018/19:

1. Ich halte ein Zweijahresbudget für problematisch: Konjunkturvoraussagen sind stärker mit Unsicherheit behaftet, je weiter sie in die Zukunft reichen;  Reaktion auf äußere und innere plötzlich auftauchende Events wird schwieriger, die parlamentarische Kontrolle wird durch Doppelbudgets eingeschränkt. Ich halte eine Rückkehr zur Jährlichkeit für angeraten. Ich halte auch die angekündigte zeitliche Zusammenlegung von mittelfristigem Rahmenplan und jährlicher Budgetberatung für kontraproduktiv, da damit die Mittelfriststrategiediskussion weitgehend von jener zum aktuellen Budgetvoranschlag verdrängt wird.

2. Der vorgelegte Budgetpfad sieht konjunkturell gesehen weitgehend ok aus: der Maastricht-Saldo sinkt von -0.8% im Vorjahr auf heuer -0.5% und soll sich 2019 in einen kleinen Überschuss von 0.1% desBIP drehen. Allerdings ist die Behauptung einer Zeitenwende übertrieben, da die Reduktion des Defizits rein der guten Konjunktur und dem niedrigen Zinsnivaeu zuzurechnen ist – und nicht den Interventionen dieser Regierung: der Konjunktureffekt beträgt 2018 0.6% des BIP, 2019 0.5%, der Zinseffekt -0.2% und -0.1%. Der strukturelle Saldo bleibt weiterhin im Minus und verschlechtert sich heuer (2017 -0.5%, heuer -0.9%, 2019 -0.5%). Daher bleibt der Haushalt heuer prozyklisch, wird erst nächstes Jahr leicht restriktiv (wenn die derzeit hohe BIP-Zuwachsrate bereits zurückgeht). Die Schuldenquote sinkt (heuer um 4 Prozentpunkte des BIP, nächstes Jahr um weitere 3.5 pp), das ist positiv.

3. Budgetkonsolidierung, das von Regierung und Finanzminister viel gelobte sog. „Sparen“ ist aber kein Selbstzweck, sondern nur Instrument zur Stabilisierung. Öffentliche Schulden und Defizite sind per se nichts Schlechtes, sondern es kommt darauf an, wofür die öffentlichen Gelder verwendet und wie sie erhoben werden. Das Budget sollte sich an den Drei Großen Herausforderungen“ der Gegenwart und Zukunft orientieren, bzw. diese befördern. Diese sind: Förderung des Zusammenhalts der Gesellschaft, Kampf gegen Klimawandel und Umweltzerstörung, Alterung der Gesellschaft.

a) Verhinderung der weiteren Zersplitterung der Gesellschaft: dabei geht es um Arbeitsplätze, um Hilfe für jene, die Hilfe benötigen, Schließung der Einkommensverteilungslücke, Integration von Flüchtlingen und Migranten: es gibt noch immer knapp 400.000 Arbeitslose (wenn auch die Arbeitslosenquote sinkt), aber die Regierung kürzt beim Arbeitsmarktservice gegenüber den früher vorgelegten Ansätzen massiv, sie hat die Aktion 20.000 eingestellt, kürzt bei Hilfen für Langzeitarbeitslose und bei Mitteln für die Integration, anstatt das internationale Vorzeigeobjekt österreichischer Wirtschaftspolitik, die Aktive Arbeitsmarktpolitik weiter zu optimieren und gegebenenfalls auszubauen. Sie bevorzugt bei den Maßnahmen zum Familienbonus und zur Reduzierung des Arbeitslosenbeitrags die besser Verdienenden, statt jene stärker zu unterstützen, die es am nötigsten brauchen.

b) Klimawandel, Umweltzerstörung: hier gibt es vom Budget keine wie immer gearteten positiven Signale, nur eine gegenproduktive Maßnahmen: die Halbierung der Flugabgabe macht das am stärksten umweltbelastende Transportmittel Flugzeug noch relativ billiger als es ohnedies ist, da Kerosin nicht besteuert und Flugtickets nicht der Mehrwertsteuer unterliegen; Schweden hat gerade die Flugticketabgabe um zwischen 5€ und 38€ erhöht; eine Ökologisierung des Steuersystems ist nicht einmal angedacht.

c) Alterung der Gesellschaft: auch hier werden keine lenkenden Maßnahmen im Pensionssystem sichtbar, dessen Bundesbeitrag weiter ansteigt, anstatt dass endlich das tatsächliche Pensionsantrittsalter näher an das gesetzliche hergeführt wird. Das dringendste Problem aber, eine nachhaltige Finanzierung für das Pflegesystem anzugehen, wird vernachlässigt: den Bundesländern weitgehend die finanzielle Verantwortung für die Abschaffung des Pflegeregreß (eine positive Maßnahme) anzulasten, sollte eigentlich von diesen für die Einleitung des im Österreichischen Stabilitätspakt vorgesehenen Konsultationsmechanismus benutzt werden.

d) zur Bewältigung dieser gravierenden Probleme und Sicherstellung der Zukunftsfähigkeit der österreichischen Gesellschaft müssten im Budget eigentlich die Öffentlichen Investitionen stärker ausgeweitet werden: allerdings steigen die Öffentlichen Investitionen heuer nominell nur um 1.1%, nächstes Jahr um 1.2%: angesichts der prognostizierten Inflationsraten sind dies jeweils reale Rückgänge. Damit wird die Zukunftsfähigkeit der Gesellschaft aufs Spiel gesetzt.

(Einige andere Problembereiche: zwar gibt es leichte Steigerungen bei F&E, doch soll die „Gießkanne mit Mitnahmeeffekten“ Forschungsprämie um 500 Mio ausgeweitet werden, aber nur 45 Mio für „Spitzenforschung“ bereitgestellt werden: dahingegen gibt es plus 125 Mio p.a. mehr für Terrorismusbekämpfung)

Fazit: Das Budget ist konjunkturell zwar richtig ausgerichtet: seine Zusammensetzung aber vernachlässigt die wichtigsten gesellschaftlichen Herausforderungen: es bekämpft nicht die Tendenz zu einer gespaltenen „Zwei-Drittelgesellschaft“, es wird den von Österreich im Pariser Klimaschutzabkommen und bei den New Yorker Sustainable Development Goals eingegangenen Verpflichtungen in keinster Weise gerecht und es trägt nichts dazu bei, die durch Alterung der Gesellschaft auftretenden akuten gravierenden Probleme zu lösen. Das Budget läutet keine Zeitenwende ein, sondern ist kleinmütig. Wo es höhere Ausgaben vorsieht etwa bei der Familienförderung, bevorzugt es jene Groß- und Mittelverdiener, die Einkommensteuer zahlen. Jene, die „nur“ Sozialversicherungsbeiträge und die regressive MWSt zahlen, die aber am meisten Hilfe brauchen, gehen ebenso leer aus wie die bedrohte Umwelt.“

Auf die folgenden Fragen der Abgeordneten äußerte ich mich (zusammenfassend) folgendermaßen:

– Die Abschaffung der „kalten“ Progression bei der Einkommensteuer dürfte jedoch nicht nur auf die Einnahmenseite des Budgets beschränkt werden, sondern müsste auch die Ausgabenseite betreffen, auch dort müssten die Staatsausgaben der Inflation angepasst werden, um das Budget „inflationsneutral“ zu gestalten.

– Bei der nachhaltigen Finanzierung der Pflege wäre eine Einbindung in das Sozialversicherungssystems die beste Lösung, wobei hier von einer Verbreiterung der Bemessungsgrundlage auszugehen sei, um nicht die Abgabenbelastung des Faktors weiters zu erhöhen. Von einer zweckgebundenen Erbschaftsteuer zur Finanzierung halte ich nichts, wenn ich auch für eine Besteuerung von Erbschaft und Vermögen grundsätzlich sei.

– Zur Diskussion über die angebliche Schaffung von „Scheinjobs“ durch die abzuschaffende Aktion 20.000, die vom Minister und der Expertin Kolm vertreten wurde, meinte ich, dass es sehr wohl gesellschaftlich relevante, nicht marktfähige Aufgaben bei den Gemeinden gäbe, die durch die Aktion erfüllt worden wären – und dass dort auch der Anreizeffekt, danach in den regulären Arbeitsmarkt einzutreten, hätte bedacht werden müssen. Man hätte jedenfalls die Evaluierung dieser Maßnahme abwarten müssen.

– Zur Ökologisierung des Steuersystems verwies ich auf die zahlreichen Studien von WIFO und vielen anderen Institutionen, die von CO2-Steuern, über die Abschaffung der bevorzugten Besteuerung von Dieseltreibstoff, Besteuerung von Flug-Kerosin, etc. bereits gemacht wurden – und die kompensatorisch zur Senkung der Arbeitsbelastung erhoben werden könnten.

– Zur Frage des Regierungsziels einer Senkung der Abgabenquote auf unter 40% des BIP führte ich aus, dass es international keine ökonomische Einhelligkeit über eine „optimale“ Abgabenquote gäbe, verwies auch auf die viel zitierte Studie von Reinhart & Rogoff (This Time is Different), die international Schuldenquoten (am BIP) auf „Optimalität“ untersucht haben und keinen Schwellenwert gefunden haben. Ich meinte, es gäbe Staaten mit hohen und niedrigen Abgabenquoten, die gute und schlechte Ergebnisse produzierten und dass die „Fetischisierung“ einer bestimmten Quote nicht zielführend sei. Viel wichtiger sei die Zusammensetzung von Abgaben und Ausgaben, sowie deren effiziente Verwendung.

-Ich wies auch darauf hin, dass im Budgetrahmen Österreichs Beiträge an die EU gleichbleibend budgetiert seien, was die Folgen des Brexit für das EU-Budget (etwa 12-14 Mrd € pro Jahr) nicht berücksichtige. Die Haltung der österreichischen Bundesregierung, “keinen Cent mehr für das EU-Budget bereitzustellen” möge zwar als Ausgangs-Verhandlungsposition für ein Nettozahler-Mitglied der EU argumentierbar sein, sei aber jedenfalls inkonsistent mit Versprechungen der Agrarministerin, dass die österreichischen Landwirte gleich viel herausbekämen, aber auch mit den auch von Österreich urgierten neuen Aufgaben der EU im Bereich der Grenzsicherung, des Asylwesens und der äußeren Sicherheit. All dies mit Effizienzsteigerungen in der EU-Verwaltung zu kompensieren, wie der Finanzminister ausführte, sei illusorisch.

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Which Side Are You On, Boys?

 

(am 2.4. in der Wiener Zeitung als Kommentar veröffentlicht)

In Pete Seegers Song aus 1963 mit dem oben genannten Titel geht es um amerikanische Arbeitskämpfe aus der Vorkriegszeit. Das Lied wurde aber auch von der Civil Rights-Bewegung in den 1960er und 1970er Jahren immer wieder gesungen, mit der Aufforderung, sich auf die je „richtige“ Seite zu stellen.

Es ist aktueller denn je. Die österreichische Bundesregierung stellt sich aktuell mindestens dreifach gegen den EU-Konsens, bzw. gegen die Mehrheitsmeinung der Mitglieder und der Kommission. Konkret, erstens: ausgerechnet am Tag eines Treffens der EU-Spitze (Ratspräsident, Kommissionspräsident und EU-Vorsitz) mit Präsident Erdogan in Varna verkündet der Bundeskanzler einmal mehr seine Forderung nach Abbruch der Beitrittsverhandlungen mit der Türkei, eine veritable Watsche. Kommission und Rat schließen weitere Verhandlungen nicht aus. Zweitens: Österreich weigert sich, im Gegensatz zu 17 EU-Mitgliedstaaten und vielen anderen, sich den neuen Sanktionen gegen Russland als Folge des Giftanschlags in England anzuschließen und Botschaftspersonal auszuweisen. Argument der Außenministerin: der Bundeskanzler und sie hätten beschlossen, dass es wichtig sei, die Gesprächsbasis mit Russland aufrechtzuerhalten. Dafür mag es ja gute Gründe geben, klar aber ist, dass sich damit Österreich einmal mehr gegen die Mehrheitsmeinung in der EU stellt. Es müßte zumindest eine öffentliche Debatte über die Güterabwägung, „Brückenfunktion“ hier und Solidarität da, geben. Drittens: Schon weit im Vorfeld der Verhandlungen über den Finanzrahmen der EU 2021-2027 verkündet Österreichs Spitze lauthals, dass Österreich keinen Euro mehr ins EU-Budget einzahlen werde, trotz Ausfalls von etwa 12% des Budgets durch den Brexit. Dennoch beharrt man öffentlich darauf, dass auch weiterhin die Rückflüsse an Österreich (vor allem die Landwirtschaft als größter Benefiziat des EU-Budgets drängt hier vehement) keinesfalls zurückgehen dürften. Dies mag ja als Verhandlungsposition am Anfang taktisch argumentierbar sein, müßte aber über eine Justamentposition weit hinausgehen und mit konkreten Vorschlägen unterlegt werden, wie diese Quadratur des Kreises zu überwinden wäre. Auch hier bleibt Österreich vieles schuldig.

Wenn dies alles Teil einer überlegten mittel- bis langfristigen Strategie wäre, könnte man ja darüber reden. Wie dies alles mit den vollmundigen Ankündigungen, was Österreich denn alles in seiner sich über das zweite Halbjahr 2018 erstreckenden EU-Präsidentschaft erreichen möchte, vereinbar ist, wenn man die wichtigsten EU-Partner vergrault, bleibt schleierhaft. Ebenso, wie dies mit der anfangs der Legislaturperiode lauthals verkündeten „Europafreundlichkeit“ der Regierung vereinbar ist. Eher scheint es, dass sich hier immer wieder der kleinere Regierungspartner durchsetzt – zum Schaden der Österreicherinnen und Österreicher.

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